Angesichts der Konjunkturschwäche und der schlechten Lage am Arbeitsmarkt erhofft die Bundesagentur für Arbeit (BA) von der Regierungskoalition Entscheidungen für eine Stärkung von Industrie und Handel. Vor allem das verarbeitende Gewerbe und der Handel litten unter der derzeitigen Schwäche, sagte Nahles am Dienstag bei der Vorstellung der Arbeitsmarktdaten für Juni in Nürnberg. In der Industrie sei die Beschäftigung binnen eines Jahres um 174.000 zurückgegangen. Der Einbruch im Handel sei numerisch sogar noch gravierender.
"Deswegen kann ich nur die Hoffnung äußern, dass hier entsprechende Signale kommen vom Koalitionsausschuss", sagte Nahles. "Alles, was da jetzt hilft, auch mehr Stabilität, Planungssicherheit und Rückenwind zu organisieren, ist auf jeden Fall sinnvoll."
Der Einbruch im Handel sei auf eine Verunsicherung der Konsumenten zurückzuführen, die auch mit der geopolitischen Lage zusammenhänge. Eine Beruhigung des Iran-Krieges wäre ein positiver Effekt. "Alles, was den Handel und die konsumtiven Ausgaben wiederbeleben könnte, wäre sehr gut", sagte Nahles.
Hintergrund ist die angespannte Lage auf dem Arbeitsmarkt. Zwar sank die Zahl der Arbeitslosen im Juni leicht um 15.000 auf 2,936 Millionen. Sie lag damit um 22.000 über dem Vorjahreswert. Zugleich ging die sozialabgabenpflichtige Beschäftigung weiter zurück und lag im April um 71.000 unter dem Vorjahreswert. "Entspannungssignale sehen wir nicht", sagte Nahles.
Die Spitzen von CDU, CSU und SPD wollen am Mittwoch im Koalitionsausschuss über ein Reformpaket verhandeln, das auch der Konjunktur Schub verleihen soll. Dabei geht es unter anderem um Steuern, Arbeitszeiten, stabile Sozialbeiträge und Bürokratieabbau.